2. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.07.2019
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des
Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Bildung des Jugendhilfeausschusses
hier: 1. Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
2. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder auf
Vorschlag der anerkannten
freien Träger der öffentlichen Jugendhilfe
4.2 Bildung der freiwilligen Ausschüsse
des Kreistages
hier: 1. Strukturierung der Ausschüsse
2. Festlegung der Anzahl der Sitze der
Mitglieder des Kreistages und der sach-
kundigen Einwohner
3. Sitzverteilung in den Ausschüssen
4. Zuteilung der Ausschussvorsitze
4.3 Erste Änderung der Zuständigkeitsordnung für
die freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
4.4 geänderter Sitzungsplan für die
Fachausschüsse 2019
4.5 Bestellung von Vertretern des Landkreises in
wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen,
Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen
4.6 Abschluss eines Mietvertrages mit dem Land
Brandenburg zur Vermietung von
Räumlichkeiten an das Landesamt für Ländliche
Entwicklung, Landwirtschaft und
Flurneuordnung (LELF) im Verwaltungsgebäude
Karl-Marx-Straße 21 in 15926 Luckau
4.7 Aufstockung der Haushaltsmittel für die
Straßenbaumaßnahme K 6117-0001 OD
Wittmannsdorf vor Auftragserteilung
4.8 Wahlprüfungsverfahren zur Wahl des Kreistages
hier: Entscheidung zur Gültigkeit der Wahl
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder
Mitgliedern des Kreistages
5.1 Verlängerung der RB22 nach Lübben: BER-
Verkehrschaos vermeiden – Öffentlichen
Nahverkehr fördern – Bahnverkehrsknoten
Königs Wusterhausen entlasten – Ländlichen
Raum stärken
(Antrag der Fraktion GRUENE)
5.2 Ausbau des Bahnhofs Königs Wusterhausen
(Antrag der Fraktion GRUENE)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
9 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Abschluss eines Mietvertrages für die
Neuanmietung zusätzlicher Büroflächen für die
Verwaltung am Verwaltungsstandort
Weinbergstraße Lübben (Spreewald)
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat