Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 24.07.2024
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 09. Juli 2024
2        Aktuelle Stunde
2.1    Bericht des Landrates
2.2    Anfragen der Abgeordneten
3        Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4        Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1    Bildung des Jugendhilfeausschusses
          1. Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
          2. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder auf Vorschlag der anerkannten freien Träger
                der öffentlichen Jugendhilfe
4.2    Bildung der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
          hier:
          1. Strukturierung der Ausschüsse
          2. Festlegung der Anzahl der Sitze der Mitglieder des Kreistages
               und der sachkundigen EinwohnerInnen
          3. Sitzverteilung in den Ausschüssen
          4. Zuteilung der Ausschussvorsitze
4.3    Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4    Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM)
4.5    Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses des Landkreises Dahme-Spreewald
          hier: Grundsatzbeschluss
4.6    Bestellung einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
          des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7    2. Nachtragsstellenplan 2024
4.8    Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung
          im Landkreis Dahme-Spreewald
4.9    Wahlprüfungsverfahren zur Wahl des Kreistages
          hier: Entscheidung zur Gültigkeit der Wahl am 09. Juni 2024
4.10  Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2025
5        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

7         Zur Geschäftsordnung
7.1     zur Tagesordnung
7.2     Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 09. Juli 2024
8         Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9         Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat