2. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 12.11.2008
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages
4.2 Wahleinspruch nach § 55 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz gegen eine Fest¬stellung bzw. Entscheidung
4.3 Bildung des Jugendhilfeausschusses; hier: 1. Sitzverteilung und Ausschussbesetzung, 2. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder auf Vorschlag der anerkannten freien Träger der öffentlichen Jugendhilfe
4.4 Bildung der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages; hier: 1. Strukturierung der Aus¬schüsse, 2. Festlegung der Anzahl der Sitze der Mitglieder des Kreistages und der sach¬kundigen Einwohner, 3. Sitzverteilung in den Ausschüssen, 4. Zuteilung der Aus¬schuss¬vorsitze
4.5 Neufassung der Hauptsatzung für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.6 Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7 Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur des Öffent¬lichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Dahme-Spreewald (ÖPNV-Förder¬richtlinie)
4.8 Terminplan des Kreistages/ Kreisausschusses für das Jahr 2009
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der UBL-Fraktion; Entwicklung eines Gesundheitsuntersuchungsprogramms und Abwehr von Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit der Erweiterung des Flughafens in Schönefeld
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat