Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 09.10.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.07.2024
2        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1    Teilfortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Bereich der weiterführenden allgemeinbildenden
          Schulen 2025/26 bis 2029/30
2.2    Errichtung einer vierzügigen Oberschule am Standort Bestensee
2.3    Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Wildau
2.4    Errichtung eines dreizügigen Gymnasiums am Standort Schönefeld
2.5    Namensänderung des Gymnasiums Schönefeld in "Amy-Johnson-Gymnasium"
2.6    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Bewilligung eines Zuschusses an die Niederlausitzer
          Musik- und Kunstschule e. V. in Luckau
2.7    Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses des Landkreises Dahme-Spreewald
          hier: Grundsatzbeschluss
2.8    Erste Änderung der Richtlinie zur Pauschalförderung von Selbsthilfegruppen, Seniorenbeiräten
          und seniorenspezifischen Zentralveranstaltungen im Landkreis Dahme-Spreewald
2.9    Neubestellung von VertreterInnen des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen,
          Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen
2.10 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
3        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4        Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5        Informationen
5.1    Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
          und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

7        Zur Geschäftsordnung
7.1    zur Tagesordnung
7.2    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.07.2024
8        Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
8.1    Auszeichnung von Menschen mit Zivilcourage
           hier: Vergabeentscheidung
9        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10      Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat