19. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 15.02.2017
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2015 des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (hier: Überarbeitung des Entwurfs)
4.3 Beschluss über die Änderung des geprüften Jahresabschlusses 2015
4.4 Stellungnahme des Landkreises Dahme-Spreewald zum Gesetz zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze
4.5 Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH mit der Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Land-kreis Dahme-Spreewald
4.6 Betrauung des Tourismusverbandes Spreewald e.V. mit der Durchführung gemeinwirt-schaftlicher Verpflichtungen im Landkreis Dahme-Spreewald
4.7 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Neubau und Betrieb einer Rettungs-wache auf dem Gelände des Flughafens BER in Schönefeld
4.8 Beschluss über die Fortführung der Arbeit des Dialogforums in einer kommunalen Ar-beitsgemeinschaft „Dialogforum Airport Berlin Bandenburg“
4.9 Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.10 Bestellung eines IT-Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
4.11 Petition zum Umgang mit Bürgerbegehren zu Sachverhalten des Umweltamtes
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Einstellung von Mitteln für einen Jugendkoordinator im Kreisfeuerwehrverband Dahme-Spreewald e.V. in den Doppelhaushalt 2017/2018
5.2 Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Ar-beit der Fraktionen des Kreistages
5.3 Prüfauftrag zur Kofinanzierung von INA-Projekten in den Jahren ab 2017
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
5.4 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Benennung eines neuen vierten Stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.5 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien:
hier: Bestellung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines neuen ersten stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
7.2 Bericht des Kreisseniorenbeauftragten und Vorsitzenden des Kreisseniorenbeirates
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat