19. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 30.03.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (bitte Eingang Lohmühlengasse nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (Allgemeine Gebührensatzung)
4.3 Neuberufung einer Kreiswahlleiterin und eines stellvertretenden Kreiswahlleiters für Kommunalwahlen für das Wahlgebiet des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4 Aufsichtsrat der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH; hier: Vorschlag von drei Vertretern des Landkreises Dahme-Spreewald zur Wahl in den Aufsichtsrat
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Einführung von Schulbusbegleitern im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
5.2 Auftrag an den Landrat zur Prüfung der Vergaben von Sozialdienstleistungen auf Einhaltung der Ausschreibungs- und Vergabekriterien (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.3 Organisation des Rettungsdienstes im Landkreis Dahme-Spreewald; hier: Auftrag an den Landrat zur Verhandlung mit den Krankenkassen zur Errichtung eines zusätzlichen fünften Notarztstandortes (Antrag der Fraktion Bauern/Pro Schönefeld)
5.4 Aufforderung an die Regionale Planungsgemeinschaft zur Erstellung eines Regionalplanes "Intensiv-Tierhaltung" (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.5 Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur sowie Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden (Antrag der CDU-Fraktion)
5.6 Berufung von zusätzlichen stellvertretenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss sowie in den Fachausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Breitbandversorgung im Landkreis Dahme-Spreewald; hier: aktueller Sachstand
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Loge
Landrat