Pres­se­mit­tei­lung

2022 / 0122 - 04.05.2022

19. Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstag: 11.05.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1     Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
       Sitzung am 23.03.2022
2     Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
       für den Kreisausschuss
2.1  Neubau von Verknüpfungsanlagen am Bahnhof Brand Tropical
       Islands - Finanzierung des kommunalen Eigenanteils
3     Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
       für den Kreistag
3.1  Neubildung des Kreisausschusses
       hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
3.2  Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses
       hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
3.3  Neubildung der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
       hier: 1. Sitzverteilung in den Ausschüssen und
       Ausschussbesetzung
2.    Zuteilung der Ausschussvorsitze
3.4  Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte
       im Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
3.5  Beschluss gegen Hass und Hetze
3.6  Bereitstellung von Menstruationsprodukten in öffentlichen
       Gebäuden des Landkreises Dahme-Spreewald
       (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
3.7  Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen in Kreisträgerschaft
       (Antrag der Fraktion SPD)
3.8  Beantragung Mitgliedschaft im Airport Regions Council (ARC)
       (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU/FDP/Bauern,
       DIE LINKE. und GRUENE)
4     Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5     Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6     Informationen aus den Gesellschaften
6.1  Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen
       sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus
       des Landkreises Dahme-Spreewald
7     Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
8     Zur Geschäftsordnung
8.1  zur Tagesordnung
8.2  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
       Sitzung am 23.03.2022
9     Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10   Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

  • im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
    Reutergasse 12
  • in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
    Beethovenweg 14
  • in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
    Brückenstraße 41
  • in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
    Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat