Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 21.06.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.04.2023
1.4    Verpflichtung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
2        Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
          (Erste Nachtragssatzung 2023/2024)
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
3.1    Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 12 Kindertagesstättengesetz
4        Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Jugendhilfeausschuss
4.1    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen
           zum Unterhalt und Krankenhilfe für Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe und vorläufige Schutzmaßnahmen
          junger Menschen nach dem SGB VIII
4.2    Grundsätze über die Höhe und Staffelung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der
          Kindertagesbetreuung im Landkreis Dahme-Spreewald
5        Informationen bzw. Informationsvorlagen
5.1    Verwaltungsbericht des Amtes für Kinder, Jugend und Familie 2022
5.2    Festlegung der Durchschnittssätze der jeweils gültigen Vergütungsregelung für die Kindertagesstätten
           im Landkreis Dahme-Spreewald für das Jahr 2023
6        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

8        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
9        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat