18. Sitzung Kreistages LDS
BEKANNTMACHUNG
18. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 22.02.2006
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Bericht zur Situation des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen
2.3 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes um 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
hier: Richtlinie für die kommunale Anlagevermögensbewertung im Landkreis Dahme-Spreewald (Bewertungsrichtlinie)
4.2 Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit im Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 2. Satzung zur änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 2. änderung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Denkmalpflege auf dem Gebiet des Landkreises Dahme-Spreewald
4.5 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Wildau und die Gemeinde Schönefeld / OT Waltersdorf
4.6 Investitionsförderung gem. §17 GFG 2004, Verwendung von Rückflussmitteln
4.7 Investition Sporthalle am Standort des OSZ in Königs Wusterhausen
4.8 Wassertouristische Entwicklung der Region östlich und südöstlich von Berlin
4.9 Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in der Trägerversammlung der ARGE
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der SPD-Fraktion
UNESCO-Biosphärenreservat Spreewald
hier: Schreiben an das MLUV zur weiteren Entwicklung
5.2 Antrag von Mitgliedern des Kreistages
Mietkamera für Blitzer
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht des Beigeordneten und des Geschäftsführers der ARGE über die Umsetzung des SGB II in der ARGE gemäß Beschluss des Kreistages vom 16.02.2005
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 übergabe der Erschließungsanlagen des Gewerbegebietes Duben II an die Stadt Luckau
9.2 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
9.3 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH (TGZ Wildau GmbH)
übernahme einer Ausfallbürgschaft des Landkreises für den von der TGZ Wildau GmbH aufzunehmenden Kontokorrentkredit
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
U. Tölpe
Vorsitzende des Kreistages