18. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 15.12.2021
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
Ich bitte die Mitglieder des Kreistages sowie alle Gäste nur zur 18. Sitzung des Kreistages zu erscheinen, wenn Sie geimpft, genesen oder getestet sind.
Als Testnachweis muss
- eine nicht länger als 24 Stunden zurückliegende Testung im Sinne von § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (Antigen-Test) oder
- eine nicht länger als 48 Stunden zurückliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR-Test)
vorliegen.
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 03.11.2021
2 Veröffentlichung der Videoaufzeichnungen der Kreistags-
sitzungen im Internet
3 Aktuelle Stunde
3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen der Abgeordneten
4 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
5.1 Erhaltung kommunaler Entscheidungsfähigkeit in außergewöhn-
lichen Notlagen gemäß § 50a Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
5.2 Schutzmaßnahmen des Kreistages gegen die Übertragung
des Corona-Virus SARS-CoV-2
5.3 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Ent-
lastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020 sowie nach-
trägliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
5.4 Entbehrlichkeit einer Teilfläche der kreiseigenen unbebauten
Liegenschaft in der Gemarkung Waltersdorf/Schönefeld,
Flur 1, Flurstück 414
5.5 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung
über offene Förder-mittelanträge für 2020 und 2021
5.6 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
Leistungen im Rettungsdienst im Landkreis Dahme-Spreewald
5.7 Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag
des Landkreises Dahme-Spreewald
5.8 Neubestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen
Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und
sonstigen Einrichtungen
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
6.1 Prüfauftrag Tierheime unterstützen
(Antrag der Fraktion SPD)
6.2 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: - Benennung von stellvertretenden Mitgliedern
im Kreisausschuss
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes
und stellvertretender Mitglieder in den Gesundheits-
und Sozialausschusses
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners
in den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
Mobilität und Bauleitplanung
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners
in den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners
in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
und Öffentliche Ordnung
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und
Öffentliche Ordnung
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von
Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater
(Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder
in den Jahren 2019 bis 2020
8.2 Personalbericht 2021
8.3 E-Government-Strategie des Landkreises Dahme-Spreewald
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat