18. Sitzung des Kreistages
18. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 09.02.2011
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (bitte den Eingang in der Lohmühlengasse nutzen!)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreisarchivs des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 Erste Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4 Verordnung des Landkreises Dahme-Spreewald zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzverordnung - BaumSchV LDS)
4.5 Resolution zur Hochwassersituation im Amt Schenkenländchen (Initiative des Kreisausschusses)
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Einführung von Schulbusbegleitern durch das Jobcenter Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
5.2 Aufforderung an die Regionale Planungsgemeinschaft zur Erstellung eines Regionalplanes "Intensiv-Tierhaltung" (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.3 Änderung bei der Besetzung des Kreisausschusses und des Gesundheits- und Sozialausschusses (Antrag der FDP-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Beiträge zur Kreisentwicklung 9
hier: Bevölkerung / Entwicklung und Prognose
7.2 Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts - Beteiligungsbericht 2009
7.3 Bericht über die Tätigkeiten der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
7.4 Vorstellung von Entwürfen zur Wort-/Bildmarke der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Informationsvorlagen
11.1 Verkauf von Flächen im Industriegebiet Alteno
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat