18. Sitzung des Kreisausschusses
BEKANNTMACHUNG
Sitzungstag: 08.02.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2015 des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (hier: Überarbeitung des Entwurfs)
2.3 Einstellung von Mitteln für einen Jugendkoordinator im Kreisfeuerwehrverband Dahme-Spreewald e.V. in den Doppelhaushalt 2017/2018
2.4 Beschluss über die Änderung des geprüften Jahresabschlusses 2015
2.5 Stellungnahme des Landkreises Dahme-Spreewald zum Gesetz zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze
2.6 Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH mit der Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Land-kreis Dahme-Spreewald
2.7 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Neubau und Betrieb einer Rettungs-wache auf dem Gelände des Flughafens BER in Schönefeld
2.8 Betrauung des Tourismusverbandes Spreewald e.V. mit der Durchführung gemeinwirt-schaftlicher Verpflichtungen im Landkreis Dahme-Spreewald
2.9 Beschluss über die Fortführung der Arbeit des Dialogforums in einer kommunalen Ar-beitsgemeinschaft „Dialogforum Airport Berlin Bandenburg“
2.10 Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
2.11 Bestellung eines IT-Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
2.12 Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Ar-beit der Fraktionen des Kreistages
2.13 Petition zum Umgang mit Bürgerbegehren zu Sachverhalten des Umweltamtes
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
6.2 Bericht des Kreisseniorenbeauftragten und Vorsitzenden des Kreisseniorenbeirates
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.