17. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 03.11.2021
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 08.09.2021
2 Veröffentlichung der Videoaufzeichnungen der Kreistagssitzungen im Internet
3 Aktuelle Stunde
3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen der Abgeordneten
4 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung über offene Förder-mittelanträge für 2020 und 2021
5.2 Eintritt des Landes Brandenburg als Mehrheitsgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
5.3 Zukunftskonzept zur Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes bis 2030
5.4 Weiterführung des Rettungsdienstes ab 01.01.2023 für 5 Jahre
5.5 Entscheidung über die Ausschussbesetzung beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas
5.6 Neubildung des Kreisausschusses
hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
5.7 Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses
hier: Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
5.8 Neubildung der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
hier: 1. Sitzverteilung in den Ausschüssen und Ausschussbesetzung
2. Zuteilung der Ausschussvorsitze
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Erstellung einer Wohnungsbedarfsplanung für den Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD)
6.2 Kauf von Neuhaus in Lübben (Spreewald)/ Lubin (Blota), Stadtteil Steinkirchen
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
6.3 Erhalt des Integrationsbudgets und der Migrationssozialarbeit (MSA II)
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6.4 Prüfauftrag Tierheime unterstützen
(Antrag der Fraktion SPD)
6.5 Frauen in die Politik
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 08.09.2021
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat