17. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 09.02.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
Entsprechend der Beschlussfassung in der Sitzung des Kreistages am 15.12.2021 (Beschluss-Nr.: 2021/136) ist der Zutritt zur Sitzung nur unter Beachtung der 3G-Regelung (Impf-, Genesenen- oder Testnachweis) möglich. Dieser Nachweis muss in digitaler Form vorgezeigt werden. Weiterhin gelten die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sowie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes (OP- oder FFP2-Maske).
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 01.12.2021
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
2.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2020
des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-
Spreewald für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
(Erste Nachtragssatzung 2021/2022)
2.3 Schulentwicklungsplanung (SEP) des Landkreises Dahme-
Spreewald - Fortschreibung für den Zeitraum
vom 01.08.2022 bis 31.07.2027
2.4 Ausreichung von Fördermitteln aus dem Kreisstrukturfonds des
Landkreises Dahme-Spreewald Förderbereich 2 Radverkehr
2.5 Strukturfonds
- Antrag der Stadt Luckau auf Änderung
der auflösenden Bedingung
- Antrag der Stadt Lübben (Spreewald) auf Genehmigung
der geänderten Planung
- Information zu sogenannten Rückflussmitteln
2.6 Bestellung von Vertretern des Landkreises in Vereinen,
Verbänden und sonstigen Einrichtungen
hier: Bestellung eines Vertreters des Landkreises in den Vorstand
sowie in die Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes
Dahme-Seenland e. V.
2.7 Petition an den Kreistag zum Baurechtsverstoß
Errichtung Campingplatz
2.8 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
2.9 Gründung eines Landschaftspflegeverbandes
(Antrag der Fraktion SPD)
2.10 Erstellung einer Wohnungsbedarfsplanung für den
Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD)
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen
sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus
des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 01.12.2021
8 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
8.1 Erwerb einer Liegenschaftsfläche für die Errichtung des
5-zügigen Gymnasiums in der Gemeinde Schönefeld
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Informationen
10.1 Auswertung des Fachvortrages der Kassenärztlichen Vereinigung
Brandenburg (KVBB) im Gesundheits- und Sozialausschuss
und mögliche Rückschlüsse
(BE: Stephan Loge - Landrat)
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat