17. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 16.03.2011
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (Allgemeine Gebührensatzung)
2.3 Neuberufung einer Kreiswahlleiterin und eines stellvertretenden Kreiswahlleiters für Kommunalwahlen für das Wahlgebiet des Landkreises Dahme-Spreewald
2.4 Übernahme der Anteile der Stadt Königs Wusterhausen und der Gemeinde Wildau an der TGZ Wildau GmbH
2.5 Aufsichtsrat der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH; hier: Vorschlag von drei Vertretern des Landkreises Dahme-Spreewald zur Wahl in den Aufsichtsrat
3 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
3.1 Einführung von Schulbusbegleitern durch das Jobcenter Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
3.2 Auftrag an den Landrat zur Prüfung der Vergaben von Sozialdienstleistungen auf Einhal-tung der Ausschreibungs- und Vergabekriterien (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
3.3 Aufforderung an die Regionale Planungsgemeinschaft zur Erstellung eines Regionalpla-nes "Intensiv-Tierhaltung" (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Informationsvorlagen
6.1 Breitbandversorgung im Landkreis Dahme-Spreewald; hier: aktueller Sachstand
6.2 Fortschreibung der Personalstatistik per 31.12.2010
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat