17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 26.01.2017
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 3 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreisausschuss
2.1 Betrauung des Tourismusverbandes Spreewald e.V. mit der Durchführung gemeinwirt-schaftlicher Verpflichtungen im Landkreis Dahme-Spreewald
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH mit der Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Land-kreis Dahme-Spreewald
3.2 Beschluss über die Änderung des geprüften Jahresabschlusses 2015
3.3 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2015 des Landkreises Dahme-Spreewald
3.4 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (hier: Überarbeitung des Entwurfs)
3.5 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Neubau und Betrieb einer Rettungs-wache auf dem Gelände des Flughafens BER in Schönefeld
3.6 Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4 Informationsvorlagen
4.1 Informationen über die Anordnung von Tempo 30
4.2 Verwaltungsbericht des Ordnungsamtes für die Jahre 2015 und 2016
4.3 Festlegung der Durchschnittssätze der jeweils gültigen Vergütungregelung für Kindertagesstätten für das Jahr 2017
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat