16. Sitzung Kreistag
BEKANNTMACHUNG
16. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 26.10.2005
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, (Eingang Lohmühlengasse), Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf um 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Ausschussbesetzung im Jugendhilfeausschuss
hier: Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
4.2 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen´
hier: Kommunaler Abfallentsorgungsverband "Niederlausitz", KAEV
4.3 Terminplan des Kreistages / Kreisausschusses für das Jahr 2006
4.4 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Landrates
4.5 Investitionsförderung gem. §17 GFG 2004
Verwendung von Rückflussmitteln
4.6 überplanmäßige Ausgabe
hier: Kosten für die Tierkörperbeseitigung
4.7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Tagespflege
4.8 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Sicherung und Erhaltung von gefährdeten Denkmalen auf dem Gebiet des LDS
-Sonderprogramm Bestandssicherung-
4.9 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Wildau/A 10 Center
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 änderungsanträge der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltes 2006
5.2 Erhalt der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals
6 Informationsvorlagen
6.1 Produkt- und Kostenträgerplan
6.2 Informationen zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (öPNV) im Landkreis Dahme-Spreewald entsprechend der öPNV-Förderrichtlinie
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH
Stundung der vereinbarten Tilgungen aus den Darlehensverträgen mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Deutschen Kreditbank AG (DKB)
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages