16. Sitzung Kreisausschuss
BEKANNTMACHUNG
16. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 12.10.2005
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Terminplan des Kreistages / Kreisausschusses für das Jahr 2006
2.2 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Landrates
2.3 Investitionsförderung gem. §17 GFG 2004
Verwendung von Rückflussmitteln
2.4 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Sicherung und Erhaltung von gefährdeten Denkmalen auf dem Gebiet des LDS
-Sonderprogramm Bestandssicherung-
2.5 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen´
hier: Kommunaler Abfallentsorgungsverband "Niederlausitz", KAEV
2.6 Ausschussbesetzung im Jugendhilfeausschuss
hier: Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
2.7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Tagespflege
2.8 überplanmäßige Ausgabe
hier: Kosten für die Tierkörperbeseitigung
3 Petitionen
3.1 Petition der Schulkonferenz der Realschule "Thomas Münzer" in Lübben
4 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
4.1 Erhalt der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals
5 Informationsvorlagen
5.1 Produkt- und Kostenträgerplan
5.2 Personalentscheidungen des Landrates vom 01.01.2005 bis 30.09.2005
5.3 Informationen zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (öPNV) im Landkreis Dahme-Spreewald entsprechend der öPNV-Förderrichtlinie
6 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH
Stundung der vereinbarten Tilgungen aus den Darlehensverträgen mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Deutschen Kreditbank AG (DKB)
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Vergabeentscheidung für eine neue Finanzsoftware
10.2 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für die Deckenerneuerung der Fahrbahn auf der Kreisstraße 6143 (Streckenabschnitt: Sellendorf/Anbindung L 711 bis Hohendorf) HHST 6500-94094 und Bauleistungen der Wurzelsanierung auf der Kreisstraße 6104 (Streckenabschnitt: Goschen - Anbindung B 168) HHST 6500-94092
10.3 Verkauf kreiseigener Liegenschaften
hier: Grundstücke in der Gemarkung Briesensee, "Haus am See", Flur 4, Flurstücke 13/4 und 13/5, sowie Flur 5, Flurstücke 28/15 und 28/16
10.4 Verkauf kreiseigener Liegenschaften
hier: Grundstück in 15907 Lübben, Frauenberg, Hartmannsdorfer Straße, Flur 20, Flurstück 644
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.