Pres­se­mit­tei­lung

1

Zur Geschäftsordnung

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

zur Tagesordnung

1.3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 23.06.2021

2

Veröffentlichung der Videoaufzeichnungen der Kreistagssitzungen im Internet

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen der Abgeordneten

4

Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)

5

Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag

5.1

Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2019 des Landkreises Dahme-Spreewald

5.2

Beschluss über den Höchstbetrag des Kassenkredites

5.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der I.N.A. Lieberoser Heide GmbH

5.4

Petition an den Kreistag gegen den geplanten Radwegneubau Krummensee

5.5

Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag - Bestellung einer vom Kreisfeuerwehrverband Dahme-Spreewald e. V. vorgeschlagenen Person

5.6

Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespflegestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG)

-Kindertagespflegebeitragssatzung-

5.7

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald (Aufwandsentschädigungssatzung)

5.8

Neufassung der Verordnung des Landkreises Dahme-Spreewald zum Schutz von Bäumen, Hecken und Feldgehölzen (Baumschutzverordnung – BaumSchV LDS) – Einleitung des Unterschutzstellungsverfahrens

5.9

Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2022

6

Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages

6.1

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt

(Antrag der Fraktion GRUENE)

Erstellung einer Wohnungsbedarfsplanung für den Landkreis Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion SPD)

7

Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

8

Informationsvorlagen

8.1

Information zu bereits umgesetzten Projekten im Rahmen der Strukturfondsrichtlinie

9

Verschiedenes

10

Zur Geschäftsordnung

10.1

zur Tagesordnung

10.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 23.06.2021

11

Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

12

Verschiedenes