16. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.11.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Bitte Eingang Lohmühlengasse 12 nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten
4.2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI)
4.3 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2007
4.4 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2008
4.5 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2010 (Nachtragshaushaltssatzung 2010)
4.6 Weiterführung des Sozialtickets LDS
4.7 Abschluss einer Vereinbarung zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Wassertourismusinitiative Brandenburg Süd-Ost" (AG WISO)
4.8 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e. V."
4.9 Klimaschutzkonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
4.10 Petition an den Kreistag - Unterstützung von zwei Bürgerinitiativen für Lärmschutzmaßnahmen an der Eisenbahnstrecke Berlin - Cottbus
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Gesundheits- bzw. Lärmschutz in Bezug auf den Flughafenbetrieb und das Flugroutenkonzept am BBI - Aufforderungen an die Landesregierung, die Flughafen-Betreiber¬gesellschaft und die Deutsche Flugsicherung (Antrag Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.2 Bereitstellung finanzieller Mittel durch den Landkreis Dahme-Spreewald für das Projekt "Wasserreich Spree" in den Jahren 2011 bis 2014 (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.3 Finanzielle Unterstützung der Arbeit von pro agro - Verband zur Förderung des ländlichen Raumes im Land Brandenburg e.V. (Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus)
5.4 Bereitstellung finanzieller Mittel durch den Landkreis Dahme-Spreewald für das Bauvorhaben der Gemeinde Heideblick "Umbau und Sanierung der Kita Gehren" in 2011 (Antrag Fraktion Bauern/AfE)
5.5 Einführung einer Schiedsstelle in der ARGE LDS (zukünftig Jobcenter) sowie Fortführung der bisherigen Struktur der Trägerversammlung und Beteiligung des Kreistages am Beirat (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)
5.6 Berufung von zusätzlichen stellvertretenden Mitgliedern im Kreisausschuss und Jugendhilfeausschuss sowie ggf. in den Fachausschüssen
5.7 Neubestellung eines Vertreters in den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) (Antrag der SPD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Verpachtung Ferienobjekt in Lobbe
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat