16. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 21.09.2016
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten
2.2 Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.3 Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion UBL/Wir für KW)
2.4 Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald
2.5 Einwohnerbeteiligungssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.6 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2017
2.7 Gründung der I.N.A. GmbH
2.8 Mietvorvertrag mit der Wildauer Wohnungsbaugesellschaft mbH für eine Gemein-schaftsunterkunft in der Stadt Wildau
2.9 Petition zum Erhalt der Ökolaube, der Schülerwerkstatt, der Solarhütte, der solaren Beobachtungsstation und der Photovoltaikanlagen am Friedrich-Wilhelm-Gymnasium in Königs Wusterhausen
2.10 Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
2.11 Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Er-hebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Geflügelfleischhygienegesetz
2.12 Ergänzung des Antrages der Fraktion CDU/Bauern zur Erstellung einer Prioritätenliste aller laufenden und geplanten Investitionen sowie zu Konsolidierungsmaßnahmen
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen des
Landkreises Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Tätigkeitsberichte des Rechnungsprüfungsamtes
2. Halbjahr 2015 / 1. Halbjahr 2016
6.2 Information über die Geschäftsprüfung des Ministeriums für Infrastruktur und Landes-planung des Landes Brandenburg bei der höheren Verwaltungsbehörde des Landkrei-ses Dahme-Spreewald
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat