16. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 01.12.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
Bitte beachten Sie die allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen. Im Verwaltungsgebäude ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen.
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2021
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Anträge im Rahmen der Strukturfondsrichtlinie für 2022 - Entscheidung über Ausnahmen von der Antragsfrist
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020 sowie nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
3.2 Entbehrlichkeit einer Teilfläche der kreiseigenen unbebauten Liegenschaft in der Gemarkung Waltersdorf/Schönefeld, Flur 1, Flurstück 414
3.3 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung über offene Fördermittelanträge für 2020 und 2021
3.4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst im Landkreis Dahme-Spreewald
3.5 Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald
3.6 Neubestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen
3.7 Hofjagdweg zwischen Krummensee und Groß Köris als Fahrradstraße entwickeln - Verkehrssicherheit für alle verbessern
(gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU/FDP/Bauern-Fraktion)
3.8 Erstellung einer Wohnungsbedarfsplanung für den Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD)
3.9 Prüfauftrag Tierheime unterstützen
(Antrag der Fraktion SPD)
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Personalbericht 2021
7.2 E-Government-Strategie des Landkreises Dahme-Spreewald
7.3 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder in den Jahren 2019 bis 2020
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2021
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Informationen
11.1 Sachstandsinformation Neubau Gymnasium incl. Dreifeldsporthalle Schönefeld sowie Projektausblick
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat