15. Sitzung Kreistag
BEKANNTMACHUNG
15. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 07.09.2005
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Verordnung (VO) zur Unterschutzstellung von Naturdenkmalen (ND)
4.2 Zweite Satzung zur änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
4.3 Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
4.4 "Katalysator" Projektentwicklungs- und Betreuungs GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
4.5 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der CDU-Fraktion
änderung des Besetzung des Kreisausschusses
5.2 Antrag der PDS-Fraktion
änderung der Ausschussbesetzung
6 Informationsvorlagen
6.1 Umsetzung des Gedenkstättenschutzgesetzes des Landes Brandenburg und die rechtlichen Auswirkungen auf den Landkreis Dahme-Spreewald, insbesondere auch der Gemeinde Halbe
6.2 Stand der Planung und Bauausführung des Dahme-Rad- und Wanderweges
6.3 übersicht über bewilligte unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.07.2005
6.4 Entwurf der Haushaltssatzung 2006
hier: Eckwertepapier
6.5
6.5.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II in der ARGE gemäß Beschluss des Kreistages vom 16.02.2005
Bericht des Beigeordneten
6.5.2 Bericht des Geschäftsführers der ARGE
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
Ermächtigung des Landrates zum Abschluss des Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrages zur Veräußerung von Anteilen an der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH gemäß KT-Beschluss Nr. KT 2005/076-1 vom 22.06.2005
9.2 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
9.3 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
überplanmäßige Ausgabe zur Einbringung von Stammkapital in die Gesellschaft
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages