15. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 20.07.2016
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal der Kreisverwaltung
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 2. Nachtragsstellenplan 2015/2016
4.2 Jugendhilfeplanung ab 2017 für den Aufgabenbereich §§ 11 - 14 SGB VIII
4.3 Errichtung eines "Zentrum für Zukunftstechnologien" (ZFZ) im Technologiepark Wildau durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (WFG mbH)
4.4 Elektronische Gesundheitskarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
4.5 Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Kultur im Landkreis Dahme-Spreewald
4.6 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen (wendischen) Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag zur Vorlage 2016/068 -Neufassung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen (wendischen) Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald-
hier: Erweiterung des Punktes 1 Grundsätze
5.2 Antrag der Fraktion CDU/Bauern zur Erstellung einer mittelfristigen Raumplanung für die Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald
5.3 Antrag der Fraktion CDU/Bauern
Änderung der Trichinenuntersuchung bei Hausschlachtungen
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Sachstand zur Umsetzung des Nahverkehrsplans
7.2 Strategische Entwicklung der Energieregion Lausitz-Spreewald
7.3 Wohnungsbaupolitisches Engagement des Landkreises - Berichterstattung der Beratung des Landrates mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat