15. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 23.06.2021
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 28.04.2021
2 Veröffentlichung der Videoaufzeichnungen der
Kreistagssitzungen im Internet
3 21 Jahre Partnerschaftsvertrag mit dem polnischen
Landkreis Wolsztyn (Online-Schaltung)
Begrüßung und Glückwünsche an die polnischen
Kreistagsabgeordneten durch
• den Landrat Stephan Loge (LDS)
• den Kreistagsvorsitzenden Heinz-Georg Hanke (LDS)
• den Landrat Jacek Skrobisz (LK Wolsztyn)
• den Kreistagsvorsitzenden Janusz Mrozkowiak (LK Wolsztyn)
4 Aktuelle Stunde
4.1 Bericht des Landrates
4.2 Anfragen der Abgeordneten
5 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
6 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
6.1 Afrikanische Schweinepest - Prävention und Bekämpfung
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/
Auszahlungen zur Beschaffung von Zaunmaterial
und Zaunmontage
6.2 Übernahme eines Impfzentrums durch
den Landkreis Dahme-Spreewald
6.3 Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Trägerverein
der Kinder- und Erholungszentren Frauensee und Hölzerner See
(g.Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e.V.) sowie
Anpassung der bestehenden Erbbaurechtsverträge
6.4 Radverkehrskonzeption LDS 2030
6.5 Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung
Königs Wusterhausen - BER - Berlin
6.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes
des Landkreises Dahme-Spreewald
6.7 1. Pflegestrukturbedarfsplanung für
den Landkreis Dahme-Spreewald
6.8 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung
von Gebühren für die Ferienbetreuung an der Schule
der Lebensfreude
7 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
7.1 Erarbeitung eines Kulturentwicklungskonzeptes LDS 2030 +
(Antrag der Fraktion UBL/Freie Wähler/FWKW)
7.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung von zwei neuen stimmberechtigten Mitgliedern
in den Kreisausschuss
- Benennung von zwei neuen stimmberechtigten Mitgliedern
in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
und Öffentliche Ordnung
- Berufung von zwei neuen sachkundigen EinwohnerInnen
in den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
- Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners
in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
und Öffentliche Ordnung
(Antrag der AfD-Fraktion)
7.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den
Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
Mobilität und Bauleitplanung
(Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
7.4 Umsetzung der Istanbul-Konvention im Landkreis
Dahme-Spreewald fokussieren. Bekämpfung von Gewalt gegen
Frauen und häuslicher Gewalt stärken.
(Antrag der Fraktion SPD)
7.5 Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und
Männern auf der Ebene des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD)
7.6 Gründung eines Landschaftspflegeverbandes
(Antrag der Fraktion SPD)
7.7 Umsetzung des Radverkehrskonzepts
des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-Fraktion)
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Informationsvorlagen
9.1 Integrationskonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
9.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das Jahr 2020
10 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
11 Zur Geschäftsordnung
11.1 zur Tagesordnung
11.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 28.04.2021
12 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat