15. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 15.09.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse nutzen!)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Jugendwohnheimes in Lübben
4.2 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen"
4.3 Petition gegen die Einzäunung eines Grundstücks
4.4 Ferienobjekt in Lobbe; hier: Neuverpachtung der Anlage ab 2011
4.5 Terminplan des Kreistages/Kreisausschusses für das Jahr 2011
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Nutzung des Landesprogramms "Arbeit für Brandenburg" (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5.2 Verstärkte Unterstützung alleinerziehender Mütter und Väter bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Antrag der Fraktionen SPD und UBL-GRÜNE/B 90)
5.3 Erhalt der Polizeiwachen im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der CDU-Fraktion)
5.4 Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit (Antrag der SPD-Fraktion)
5.5 Neubenennung von Stellvertretenden Mitgliedern des Kreisausschusses (Antrag der Fraktion Bauern/AfE)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht des Beigeordneten und des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE - 1. Halbjahr 2010
7.2 Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG)
7.3 Jahresabschluss 2008
8 Evaluation der Umsetzung und Wirksamkeit des Sozialpaketes
(zur Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010)
8.1 Information zur Schulspeisung an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
8.2 Sachstandsbericht zum Schulsozialfonds des Landes Brandenburg und des Landkreises Dahme-Spreewald
8.3 Förderung von Maßnahmen der Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung
8.4 Veränderung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätten für Kinder unter drei Jahren
8.5 Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten im Jahr vor der Einschulung
8.6 Förderung der 48-Stunden-Aktion des Landkreises Dahme-Spreewald
8.7 Erarbeitung neuer Hilfeangebote im Bereich der stationären Jugendhilfe, Förderung und Beratung von Pflegefamilien
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
11.1 Verkauf von Anteilen der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
12 Ggf. Dringlichkeitsanträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat