15. Sitzung des Kreisausschusses
BEKANNTMACHUNG
15. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 24.08.2005
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12 (Eingang Lohmühlengasse, Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Verordnung (VO) zur Unterschutzstellung von Naturdenkmalen (ND)
2.2 Zweite Satzung zur änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
2.3 Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
2.4 "Katalysator" Projektentwicklungs- und Betreuungs GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
2.5 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
3 Informationsvorlagen
3.1 übersicht über bewilligte unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.07.2005
3.2 Umsetzung des Gedenkstättenschutzgesetzes des Landes Brandenburg und die rechtlichen Auswirkungen auf den Landkreis Dahme-Spreewald, insbesondere auch der Gemeinde Halbe
3.3 Stand der Planung und Bauausführung des Dahme-Rad- und Wanderweges
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
7.1 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
Ermächtigung des Landrates zum Abschluss des Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrages zur Veräußerung von Anteilen an der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
7.2 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
änderung des Gesellschaftsvertrages
7.3 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
überplanmäßige Ausgabe zur Einbringung von Stammkapital in die Gesellschaft
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
8.1 Vergabe von Planungsleistungen
hier: Objektplanung Verkehrsanlagen gem. § 55 HOAI für den Ausbau des Dahme-Radfernwanderweges Bauabschnitt Brand-Krausnick
8.2 Auftragsvergabe für den Dahme-Radfernwanderweg Prieros - Hermsdorfer Mühle - OL Prieros, HHST 6300-94010
8.3 Auftragsvergabe für den touristischen Verbindungsweg Kablow - Bindow, HHST 6300-94012
8.4 Auftragsvergabe für den touristischen Verbindungsweg Sagritz - Golßen, HHST 6300-96012
8.5 Auftragsvergabe für Oberstufenzentrum Schönefeld, HHSt. 2410.96000
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.