Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 07.09.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1      Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.06.2022
2      Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Jugendhilfeausschuss
2.1  Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Dahme-Spreewald 2022/23 - 2024/25
2.2  Neufassung der Richtlinie über die Förderung von anderen bedarfserfüllenden Angeboten
         der Kindertagesbetreuung
2.3  Förderung von Investitionen für das Jahr 2022 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises
         Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
3      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1  Wiederaufnahme der Bestrebungen zur Durchführung der Kitarechtsreform
         (Antrag der AfD-Fraktion Kreistag Dahme-Spreewald)
3.2  Neue Wege gehen - Kitarechtsreform umsetzen
        (Antrag der Fraktion Alternative für Dahme-Spreewald - AfD
3.3  Fortführung der Kitarechtsreform
        (Antrag der Fraktionen GRUENE, SPD, CDU/FDP/Bauern, UBL/FREIE WÄHLER/FWKW, DIE LINKE.)
4      Informationen
4.1  Fortschreibung der Empfehlung der AG § 78 Kindertagesbetreuung gemäß SGB VIII zur Umsetzung
        des § 17 KitaG in Bezug auf die Höhe der durchschnittlichen ersparten Eigenaufwendungen
        zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen
5     Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
6     Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
7     Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
8     Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter sd.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat