15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 25.11.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 3 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 07.10.2021
1.4 Verpflichtung von sachkundigen EinwohnerInnen für den Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haus-haltsjahre 2021 und 2022 (Erste Nachtragssatzung 2021/2022)
2.2 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020 sowie nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwen-dungen
2.3 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungs-dienst im Landkreis Dahme-Spreewald
2.4 Prüfauftrag Tierheime unterstützen
(Antrag der Fraktion SPD)
3 Informationen
3.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 3. Quartal 2021
3.2 Personalbericht 2021
3.3 E-Government-Strategie des Landkreises Dahme-Spreewald
3.4 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Land-kreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder in den Jahren 2019 bis 2020
3.5 Förderung von Investitionen für das Jahr 2021 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
3.6 Erste Änderung der Richtlinie vom 01.07.2021 über die Vergabe finanzieller Leistungen und Krankenhilfe für die Vollzeitpflege an Pflege- und Gastfamilien, die Vollzeitpflege für besonders entwicklungsbeeinträchtigte junge Menschen sowie Bereitschaftspflege-stellen für den Landkreis Dahme-Spreewald
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat