14. Sitzung des Kreistages
Kreistag des
Landkreises Dahme-Spreewald
BEKANNTMACHUNG
14. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 22.06.2005
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Nachtragshaushalt 2005
4.1 änderungen gegenüber dem Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2005
4.2 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2005 (Nachtragshaushaltssatzung 2005) mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2004 -2008
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Abberufung des Kreisbrandmeisters und eines Stellvertreters
5.2 Neu-Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben (Wenden)
5.3 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem
Anlass für die Gemeinde Schönefeld/OT Waltersdorf, die Stadt Königs Wusterhausen ohne OT und die Stadt Lübben (Spreewald)
5.4 öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44b SGB II zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und der Bundesagentur für Arbeit
1. änderung
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Kündigung der Verträge mit den Trägern der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
6.2 Erhalt der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
Veräußerung eines Geschäftsanteils an der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH an die Sana Kliniken GmbH & Co. KGaA
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages