14. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 30.06.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Bitte Eingang Lohmühlengasse 12 nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Jugendhilfeplan ab 2011 im Aufgabenbereich §§ 11 - 14 SGB VIII
4.2 Empfehlung zu einer einheitlichen Herangehensweise an die Frühförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 Ausgestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab 01.01.2011
4.4 Neufassung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
4.5 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG); hier: Verwendung von "freien" KP II-Mitteln
4.6 Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld für das Evangelische Krankenhaus Luckau gGmbH im Rahmen des bestehenden Erbbaurechtsvertrages (Gemarkung Luckau, Flur 12, Flst. 1340, 1341 u. 376/2)
4.7 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald beim Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR)
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90; Verwendung finanzieller Mittel zur Förderung der touristischen Infrastruktur, im Bildungs- oder Sozialbereich
5.2 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90; Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur
5.3 Antrag der SPD-Fraktion; Änderung bei der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat