Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag:

01.07.2026

Sitzungsbeginn:

16:00 Uhr

Raum:

Großer Sitzungssaal, Zimmer 110

Ort:

Reutergasse 12

15907 Lübben (Spreewald)

1

zur Geschäftsordnung

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

zur Tagesordnung

1.3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.03.2026

2

Aktuelle Stunde

2.1

Bericht des Landrates

2.2

Anfragen von Mitgliedern des Kreistages

3

Einwohnerfragestunde

(Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)

4

Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag

4.1

Bestellung des Kreisseniorenbeauftragten für die Wahlperiode 2024-2029

4.2

Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2027

4.3

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald

4.4

Änderungsantrag: Streichung der hauptamtlichen Mitarbeiter der Fraktionen im Kreistag Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

4.5

Änderungsantrag: Kürzung der Fraktionszuwendungen der Fraktionen im Kreistag Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

4.6

Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen des Kreistages

4.7

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung im Landkreis
Dahme-Spreewald (Schulspeisungssatzung)

4.8

Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Dahme-Spreewald

hier: Änderung von § 6 Abs. 12 Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald (Schülerbeförderungssatzung)

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

4.9

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald

4.10

Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule
Dahme-Spreewald

4.11

Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 - Radverkehr Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für 2026

4.12

Aufhebung des Beschlusses 2022/043-1 des Kreistages und Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im Airport Regions Council (ARC)

4.13

Bestellung von Bediensteten des Landkreises Dahme-Spreewald in die Verbandsversammlungen der Abfallzweckverbände KAEV und SBAZV

4.14

Änderung Beschluss des Kreistages 2010/002-4

hier: Bildung der gemeinsamen Einrichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich der Grundsicherung (Jobcenter Dahme-Spreewald) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - Zusammensetzung der Trägerversammlung

4.15

Errichtung einer weiterführenden Schule in der Planungsregion Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf (ZEWS)

4.16

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

hier: Neubau Oberschule Bestensee

5

Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages

5.1

Errichtung einer vierzügigen Gesamtschule in der Planungsregion Zeuthen, Eichwalde, Schulzendorf, Wildau (ZEWS)

(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP/StdD)

5.2

Erarbeitung eines Konzepts zur verbindlichen Durchführung zahnmedizinischer Reihenuntersuchungen in Kindertagesstätten im Landkreis Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

5.3

Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Personen im Katastrophenschutz des Landkreises Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

5.4

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

5.5

Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald

(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)

5.6

Prüfauftrag Kommunalfinanzen -

Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)

5.7

Gemeinsamer Appell des Kreistages Dahme-Spreewald an die Landesregierung zur gesicherten Finanzierung des Rettungsdienstes ohne Kostenbescheide an Bürger

(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)

5.8

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Finanzen,
Öffentliche Ordnung und Digitalisierung

(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)

6

ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

7

Verschiedenes

8

zur Geschäftsordnung

8.1

zur Tagesordnung

8.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.03.2026

9

ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

10

Verschiedenes