14. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 25.08.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 09.06.2021
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Neubau von Verknüpfungsanlagen am Bahnhof Brand Tropical Islands
- Finanzierung des kommunalen Eigenanteils
2.2 Abschluss einer Vereinbarung zur Unterstützung im Rettungsdienstbereich Landkreis Dahme-Spreewald mit dem First-Responder-System
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2019 des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Beschluss über den Höchstbetrag des Kassenkredites
3.3 Änderung des Gesellschaftsvertrages der I.N.A. Lieberoser Heide GmbH
3.4 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2022
3.5 Petition an den Kreistag gegen den geplanten Radwegneubau Krummensee
3.6 Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag - Bestellung einer vom Kreis-feuerwehrverband Dahme-Spreewald e. V. vorgeschlagenen Person
3.7 Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Erhebung von El-ternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespflegestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG) -Kindertagespflegebeitragssatzung-
3.8 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald (Aufwandsentschädigungssatzung)
3.9 Neufassung der Verordnung des Landkreises Dahme-Spreewald zum Schutz von Bäumen, Hecken und Feldgehölzen (Baumschutzverordnung – BaumSchV LDS) – Einleitung des Unterschutzstellungsverfahrens
3.10 Neufassung der Verordnung des Landkreises Dahme-Spreewald zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzverordnung - BaumSchV LDS)
(Antrag der Fraktion GRUENE)
3.11 Gründung eines Landschaftspflegeverbandes
(Antrag der Fraktion SPD)
3.12 Senkung der Ansteckungsgefahr in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche
(Antrag der Fraktion GRUENE)
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landeskreises Dahme-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Information zu bereits umgesetzten Projekten im Rahmen der Strukturfondsrichtlinie
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung am 09.06.2021
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
In Vertretung
Rieckhof
1. Beigeordnete und Dezernentin