14. Sitzung des Kreisausschusses
14. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 27.10.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Bitte den Eingang in der Lohmühlengasse 12 benutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten
2.2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI)
2.3 Abschluss einer Vereinbarung zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Wassertourismusinitiative Brandenburg Süd-Ost" (AG WISO)
2.4 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2007
2.5 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2008
2.6 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2010 (Nachtragshaushaltssatzung 2010)
2.7 Weiterführung des Sozialtickets LDS
2.8 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e. V."
2.9 Klimaschutzkonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
3.1 Finanzielle Unterstützung der Arbeit von pro agro - Verband zur Förderung des ländlichen Raumes im Land Brandenburg e. V.
4 Rückblick auf 10 Jahre IBA Fürst-Pückler Land (BE: Prof. Dr. Kuhn, Geschäftsführer)
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
9.1 Abtretungserklärung zwischen der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH und dem Landkreis Dahme-Spreewald zu einem Erbbaurechtsbestellungsvertrag
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat