14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
Sitzungstag: 19.11.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 26.02.2026, 04.06.2026,
10.09.2026 und 01.10.2026
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung
und Digitalisierung
2.1 Sitzungsplan des Jugendhilfeausschusses und der freiwilligen Ausschüsse für das Jahr 2027
2.2 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschusses
für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
3 Haushalt
3.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2025 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2025
3.2 Aktuelle Haushalts- und Finanzlage
(BE: Kämmerei und Kreiskasse)
3.3 Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs
hier: 30.09.2026
3.4 Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald 2026/2027
3.5 Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites
3.6 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Bereichen Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe
für das Haushaltsjahr 2026
3.7 Neufassung der Richtlinie über Sponsoring, Spenden und sonstige Zuwendungen an den
Landkreis Dahme-Spreewald
4 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
4.1 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
4.2 Einrichtung einer kreiseigenen Fachklasse für den Ausbildungsberuf Fachkraft für Lagerlogistik
am Oberstufenzentrum Dahme-Spreewald zum Schuljahr 2027/2028
4.3 Dritte Änderung der Verpflegungspauschale für die Kreisausbildung
4.4 Nahverkehrsplan 2026-2030 für den Landkreis Dahme-Spreewald / Wokrejs Dubja-Błota
4.5 Jährliche Begehung des Nationalen Veteranentages im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)
5 Informationen
5.1 Bericht des Kreisbrandmeisters
5.2 Aktueller Sachstand zu den Bauvorhaben nach der Schulbauförderrichtlinie
5.3 Sachstandsbericht zum Onlinezugangsgesetz und zur Digitalisierung der Verwaltung
6 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat