13. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 05.05.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse benutzen)
Ort: Reutergasse 12, Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Re¬gion Lieberose
4.2 Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung" aus 2003 zwischen dem Land¬kreis Dahme-Spreewald und dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg – Geneh¬mi¬gung der Vertragsanpassung
4.3 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
4.4 Neufassung der Taxenordnung für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.5 Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Land¬kreises Dahme-Spreewald
4.6 Petition zur Genehmigung der Aufstellung eines Wohnwagens
4.7 Petition auf Erlass einer Satzung bzw. Verordnung zum Schutz der Kinder bei der Er¬richtung und Betreibung von Spielplätzen
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der SPD-Fraktion; Stärkere Berücksichtigung sozialer Belange bei Vergabe¬verfahren
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Jahresabschluss 2007
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Verkauf des Geschäftsanteiles des Landkreises Dahme-Spreewald an der Abfallwirtschafts-Union Wildau GmbH
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat