13. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 06.04.2016
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal der Kreisverwaltung
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Wahl des Ersten Beigeordneten
2.2 Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Gymnasiums im Landkreis Dahme-Spreewald
2.3 Fortsetzung der Planung für den Neubau eines Verwaltungskomplexes des Landkreises Dahme-Spreewald am Standort Behördenzentrum in Königs Wusterhausen (Jobcenter)
2.4 Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im Landkreis Dahme-Spreewald
2.5 Bevollmächtigung des Landrates zur Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung des Ersatzneubaus einer Straßenüberführung (Brücke) im Verlauf der K 6132 in Wehnsdorf
2.6 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung durch Personen, die aufgrund einer Änderung ihres auslän-derrechtlichen Status nicht mehr vom Geltungsbereich des Landesaufnahmegesetzes erfasst werden
2.7 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Landkreis Dahme-Spreewald über die Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung
2.8 Petition zur Überprüfung der Genehmigung der Errichtung von Windkraftanlagen in Kö-nigs Wusterhausen, OT Wernsdorf (Waldgebiet Uckley)
2.9 Antrag der Fraktion UBL/Wir für KW zur Erstellung einer Informationsvorlage zur strate-gischen Entwicklung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH (ELS GmbH) und dem Beitrag des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen des Landkreises Dah-me-Spreewald
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
In Vertretung
Starke
Beigeordneter und Dezernent