13. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 09.06.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
Bitte beachten Sie, dass der Hauptzugang zum Verwaltungsgebäude derzeit nicht geöffnet ist und der Sitzungssaal nur über den Wirtschafts- und Ehrenhof zu erreichen ist. Im Verwaltungsgebäude ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen.
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung am 14.04.2021
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreisausschuss
2.1 Abschluss einer Hemmungsvereinbarung mit dem Verband der
Krankenkassen bezogen auf die Gebührensatzung für
Leistungen des Rettungsdienstes
2.2 Übernahme eines Impfzentrums durch den
Landkreis Dahme-Spreewald
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
3.1 Afrikanische Schweinepest - Prävention und Bekämpfung
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen /
Auszahlungen zur Beschaffung von Zaunmaterial
und Zaunmontage
3.2 Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Trägerverein der
Kinder- und Erholungszentren Frauensee und Hölzerner See
(g.Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e.V.)
sowie Anpassung der bestehenden Erbbaurechtsverträge
3.3 Radverkehrskonzeption LDS 2030
3.4 Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung
Königs Wusterhausen - BER - Berlin
3.5 1. Pflegestrukturbedarfsplanung für den
Landkreis Dahme-Spreewald
3.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes
des Landkreises Dahme-Spreewald
3.7 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung
von Gebühren für die Ferienbetreuung an der
Schule der Lebensfreude
3.8 Kastration freilaufender Katzen
(Antrag der Fraktion GRUENE)
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen
sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus
des Landeskreises Dahme-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das Jahr 2020
7.2 Integrationskonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung am 14.04.2021
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
In Vertretung
S. Rieckhof
1. Beigeordnete