13. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 01.09.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse nutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Ferienobjekt in Lobbe; hier: Neuverpachtung der Anlage ab 2011
2.2 Petition gegen die Einzäunung eines Grundstücks
2.3 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Jugendwohnheimes in Lübben
2.4 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen"
2.5 Terminplan des Kreistages/Kreisausschusses für das Jahr 2011
3 Ggf. Dringlichkeitsanträge
4 Genehmigung von Dienstreisen
4.1 Genehmigung von Dienstreisen von Mitgliedern des Kreistages
4.2 Genehmigung einer Auslandsdienstreise des Landrates nach Litauen
5 Informationsvorlagen
5.1 Bericht des Beigeordneten und des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE - 1. Halbjahr 2010
5.2 Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG)
5.3 Jahresabschluss 2008
6 Evaluation der Umsetzung und Wirksamkeit des Sozialpaketes (siehe Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Haushaltssatzung 2010)
6.1 Förderung der 48-Stunden-Aktion des Landkreises Dahme-Spreewald
6.2 Förderung von Maßnahmen der Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung
6.3 Veränderung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätten für Kinder unter drei Jahren
6.4 Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten im Jahr vor der Einschulung
6.5 Erarbeitung neuer Hilfeangebote im Bereich der stationären Jugendhilfe, Förderung und Beratung von Pflegefamilien
6.6 Information zur Schulspeisung an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
6.7 Sachstandsbericht zum Schulsozialfonds des Landes Brandenburg und des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Verkauf von Anteilen der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat