13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 19.08.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 3 des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.06.2021
1.4 ggf. Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Wirt-schaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
2 Berichterstattung des Leistungserbringers Rettungsdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreisausschuss und den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2019 des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Beschluss über den Höchstbetrag des Kassenkredites
3.3 Neubau von Verknüpfungsanlagen am Bahnhof Brand Tropical Islands
- Finanzierung des kommunalen Eigenanteils
3.4 Abschluss einer Vereinbarung zur Unterstützung im Rettungsdienstbereich Landkreis Dahme-Spreewald mit dem First-Responder-System
3.5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der I.N.A. Lieberoser Heide GmbH
3.6 Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Erhebung von El-ternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespflegestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG)
-Kindertagespflegebeitragssatzung-
3.7 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald (Aufwandsentschädigungssatzung)
4 Informationen
4.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 2. Quartal 2021
4.2 Förderung von Investitionen für das Jahr 2021 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
4.3 Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
In Vertretung
Zettwitz
Beigeordnete und Dezernentin