13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 30.06.2016
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Konferenzraum der WfG Dahme-Spreewald (ZLRI)
Ort: Freiheitstraße 120 (Aufgang B, 2. OG), 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Anmietung von Büroflächen als weiteren Verwaltungsstandort - Objekt Weinbergstraße 1 in 15907 Lübben (Spreewald)
2.2 Verlängerung des bestehenden Mietvertrages für den Verwaltungsstandort Straßenver-kehrsamt, Fontaneplatz 10 in 15711 Königs Wusterhausen
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Errichtung eines "Zentrum für Zukunftstechnologien" (ZFZ) im Technologiepark Wildau durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (WFG mbH)
3.2 Jugendhilfeplanung ab 2017 für den Aufgabenbereich §§ 11 - 14 SGB VIII
3.3 Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Kultur im Landkreis Dahme-Spreewald
3.4 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen (wendischen) Volkes im Land-kreis Dahme-Spreewald
3.5 2. Nachtragsstellenplan 2015/2016
4 Informationsvorlagen
4.1 Informationen zum Jahresabschluss 2015
4.2 Verwaltungsbericht des Straßenverkehrsamtes für das Jahr 2015
4.3 Sachstand zur Umsetzung des Nahverkehrsplans
4.4 Strategische Entwicklung der Energieregion Lausitz-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreisausschuss
7.1 Erbbaurecht Kinder- und Jugendheim Prieros - Zustimmung zur Eintragung einer Buch-grundschuld im Erbbaugrundbuch
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat