12. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 02.03.2016
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: im Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt III (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Abberufung und Neubestellung der Schriftführerin des Kreistages und deren Vertreter
3 Aktuelle Stunde
3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen der Abgeordneten
4 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2014 des Landkreises Dahme-Spreewald
5.2 Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufseher/-innen des Landkreises Dahme-Spreewald
5.3 Petition zur Einführung einer Geschwindigkeitsreduzierung der Kreisstraße 6156 in 15749 Mittenwalde OT Telz im Bereich Machnower Straße/Dorfaue aus Gründen der Sicherheit und des Lärmschutzes
5.4 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit "Serviceeinheit Jugend" der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg
5.5 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
hier: Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes auf Vorschlag eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Prüfauftrag zur KdU-Richtlinie (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
6.2 Antrag der AfD-Fraktion zum Beschluss eines 10-Punkte-Programms des Landkreises zum Thema Asyl
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Informationen zur Förderung des Lokalen Aktionsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald mit dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!"
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat