12. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 17.02.2021
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 16.12.2020
2 Abberufung und Neubestellung der Schriftführerin des Kreistages
und deren VertreterInnen
3 Veröffentlichung der Videoaufzeichnungen der
Kreistagssitzungen im Internet
4 Aktuelle Stunde
4.1 Bericht des Landrates
4.2 Anfragen der Abgeordneten
5 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
6 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
6.1 Wahl eines Beigeordneten
6.2 Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur
des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis
Dahme-Spreewald (ÖPNV-Förderrichtlinie)
6.3 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
7 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
7.1 Landkreis Dahme Spreewald wird „Sicherer Hafen“
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7.2 Einführung einer Kinder- und Jugendlichenjahreskarte
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung einer neunen sachkundigen Einwohnerin in den
Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
(Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
7.4 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neunen stimmberechtigten Mitgliedes und
einer Stellvertreterin in den Ausschuss für Bildung, Sport
und Kultur
- Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses
für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und öffentliche Ordnung
(Antrag der AfD-Fraktion)
7.5 Richtlinie zur Förderung des Naturschutzes
im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
7.6 Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzepts
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
7.7 Aufnahme der Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe an der
"Grund- und Oberschule Schenkenland" in Groß Köris in den
nächsten Schulentwicklungsplan (2022-2026) des
Landkreis Dahme Spreewald
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
7.8 Errichtung einer „Task Force“ Luchsee
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
7.9 Förderkonzept zur Unterstützung regionaler
kultureller Ankerpunkte
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7.10 Resolution des Kreistages Dahme-Spreewald zum Schutz
der Artenvielfalt
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
7.11 Erstellung eines Konzeptes zur Verteilung des Corona-Impfstoffs
im ländlichen Raum
(Antrag der Fraktion GRUENE)
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Informationsvorlagen
9.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im
Jobcenter Dahme-Spreewald
9.2 Integrationsbericht 2020
10 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
11 Zur Geschäftsordnung
11.1 zur Tagesordnung
11.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 16.12.2020
12 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat