12. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 24.03.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Haushalt 2010
4.1 Jugendförderplan 2010 für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.2 Änderungen gegenüber dem Entwurf
4.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2010 mit Haushalts¬plan
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 EU-Rechtskonforme Ausgestaltung der Finanzierung des ÖPNV; hier: Anpassung des Betrauungs¬beschlusses
5.2 Errichtung eines beruflichen Gymnasiums am Oberstufenzentrum des Landkreises Dah¬me-Spree¬wald zum Schuljahr 2010/2011
5.3 Überprüfung der Mitglieder des Kreistages und der Mitglieder des Jugendhilfe¬aus¬schusses, die vom Kreistag gewählt wurden, auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Mit¬arbeit beim Staatssicherheit der ehemaligen DDR und dessen Nachfolger, dem AfNS hier: Bildung der Überprüfungskommission und Beschluss einer Verfahrensordnung
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien (Kreis¬ausschuss, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Bauen und Umwelt, Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Gesundheits- und Sozialausschuss, Verbands¬ver¬samm¬lung und Regionalbeirat der Mittel¬branden¬bur¬gischen Sparkasse in Potsdam, ARGE-Beirat)
6.2 Antrag der SPD-Fraktion; Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien (Aus¬schuss für Bauen und Umwelt, Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Verbands¬ver¬samm¬lung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes)
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat