12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 03.06.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
Bitte beachten Sie, dass der Hauptzugang zum Verwaltungsgebäude derzeit nicht geöffnet ist und der Sitzungssaal nur über den Wirtschafts- und Ehrenhof zu erreichen ist. Im Verwaltungsgebäude ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen.
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der
letzten Sitzungen vom 25.02.2021 und 25.03.2021
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den
Kreisausschuss und den Kreistag
2.1 Afrikanische Schweinepest - Prävention und Bekämpfung
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen /
Auszahlungen zur Beschaffung von Zaunmaterial
und Zaunmontage
2.2 Abschluss einer Hemmungsvereinbarung mit dem Verband der
Krankenkassen bezogen auf die Gebührensatzung
für Leistungen des Rettungsdienstes
2.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes
des Landkreises Dahme-Spreewald
2.4 Radverkehrskonzeption LDS 2030
2.5 Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung
Königs Wusterhausen - BER - Berlin
2.6 Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Trägerverein der
Kinder- und Erholungszentren Frauensee und Hölzerner See
(g.Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e.V.) sowie
Anpassung der bestehenden Erbbaurechtsverträge
2.7 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung
von Gebühren für die Ferienbetreuung an
der Schule der Lebensfreude
2.8 Kastration freilaufender Katzen
(Antrag der Fraktion GRUENE)
3 Informationen
3.1 Sachstandsbericht über die in 2021 laufenden Maßnahmen
zur Umsetzung des kommunalen Nahverkehrsplanes
3.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das Jahr 2020
3.3 Integrationskonzept des Landkreises Dahme-Spreewald
3.4 Neufassung der Richtlinie über die Vergabe finanzieller
Leistungen und Krankenhilfe für die Vollzeitpflege an Pflege-
und Gastfamilien, die Vollzeitpflege für besonders entwicklungs-
beeinträchtigte junge Menschen sowie Bereitschaftspflegestellen
für den Landkreis Dahme-Spreewald
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Zur Geschäftsordnung
6.1 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung am 25.03.2021
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat