12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: Donnerstag, 26.08.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungsraum, Zimmer 116
Ort: Brückenstr. 41, 15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Ferienobjekt in Lobbe
hier: Neuverpachtung der Anlage ab 2011
3 Informationsvorlagen
3.1 Verwaltungsbericht des Ordnungsamtes
3.2 Sachstandsbericht zum Brandschutz im Landkreis Dahme-Spreewald unter besonderer Würdigung des Bahntunnels am BBI
3.3 Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG)
4 Evaluation der Umsetzung und Wirksamkeit des Sozialpaketes (siehe Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Haushaltssatzung 2010)
4.1 Förderung der 48-Stunden-Aktion des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Förderung von Maßnahmen der Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung
4.3 Veränderung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätten für Kinder unter drei Jahren
4.4 Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungs¬angeboten im Jahr vor der Einschulung
4.5 Erarbeitung neuer Hilfeangebote im Bereich der stationären Jugendhilfe, Förderung und Beratung von Pflegefamilien
4.6 Information zur Schulspeisung an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7 Sachstandsbericht zum Schulsozialfonds des Landes Brandenburg und des Landkreises Dahme-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Mündliche Informationen zum Stand des möglichen Verkaufs von Anteilen der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.