11. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 02.12.2015
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Saal 1 des Zentrums für Luft- und Raumfahrt III
Ort: Schmiedestraße 2, 15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014
4.2 Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2015/2016
4.3 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald (LDS) in der „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen im Land Brandenburg“
4.4 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
4.5 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungs-dienst des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Beschluss über Einwendungen und über die Gültigkeit der Wahl der Landrätin/des Land-rates 2015
4.7 Dienstleistungseinkauf Forderungseinzug (Inkasso) 2016/2017 bei der Bundesagentur für Arbeit durch das Jobcenter Dahme-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Informationsvorlagen
6.1 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
6.2 Information zur Prüfungsmitteilung des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg zur überörtlichen Prüfung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe im Landkreis Dahme-Spreewald und zum zusammen-fassenden Bericht zur überörtlichen Prüfung der Landkreise als örtliche Träger der öf-fentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg
6.3 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Erwerb der Liegenschaft in der Max-Werner-Straße 5 in Königs Wusterhausen (Dienst-gebäude Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter)
11. Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 351, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat