11. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 16.12.2020
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des ZLR III
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 28.10.2020
2 Wahl eines Beigeordneten
3 Anwendung der Brandenburgischen kommunalen Notlagenver-
ordnung für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse
4 Aktuelle Stunde
4.1 Bericht des Landrates
4.2 Anfragen der Abgeordneten
5 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
6 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
6.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2019 und
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2019
6.2 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung
über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2021
6.3 Kreisentwicklungskonzept LDS 2030+
6.4 Nahverkehrsplan für den kommunalen ÖPNV des
Landkreises Dahme-Spreewald ab dem Jahr 2021
6.5 Verlängerung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
zur Förderung der Gründung und Festigung von Kleinstunter-
nehmen in den ersten drei Jahren ihres Bestehens im Landkreis
Dahme-Spreewald (Kleinkreditprogramm für Existenzgründer)
6.6 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
6.7 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises
Dahme-Spreewald zum Flexiblen Angebot
zur angemessenen Schulbildung
7 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
7.1 Landkreis Dahme Spreewald wird „Sicherer Hafen“
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7.2 Einführung einer Kinder- und Jugendlichenjahreskarte
(Antrag der Fraktion GRUENE)
7.3 Jugendbeteiligung auf Kreisebene - Jugendbeirat LDS
(Antrag der SPD-Fraktion)
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Informationsvorlagen
9.1 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
9.2 Nachhaltigkeitsbericht 2020
9.3 Neubau und Erweiterungen von Rettungswachen in LDS –
aktueller Sachstand
9.4 Ausreichung der Integrationspauschale des Landes Brandenburg
an die Landkreise im Jahr 2020
10 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
11 Zur Geschäftsordnung
11.1 zur Tagesordnung
11.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 28.10.2020
12 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
12.1 Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrag-Put
mit der Sana Kliniken AG
hier: Verlängerung der Put-Option
13 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
14 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstr. 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat