Pres­se­mit­tei­lung

2025 / 0195 - 08.10.2025

11. Sitzung des Kreistages

Bekanntmachung über Ort, Zeit und Tagesordnung

Sitzungstag: 15.10.2025
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2025
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen von Mitgliedern des Kreistages
3 Einwohnerfragestunde
(Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Bestellung eines Verwaltungsprüfers für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 - Radverkehr
hier: Entscheidung über Investitionen zum Baulückenschluss des Bienenradweges
4.4 Errichtung einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule in der Planungsregion ZEWS
(Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf)
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Zumutbarkeit und Transparenz in der Schülerbeförderung
Prüfung und Aussetzung der Anwendung der Karenzzeitregelung zur Wartezeitbewertung
(Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)
5.2 Asylbewerber zur Arbeit verpflichten: Etablierung von Arbeitsgelegenheiten gemäß
§ 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)
5.3 Flagge zeigen!
Beflaggung von Dienstgebäuden, Liegenschaften und Schulen in Trägerschaft
des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)
5.4 Umsetzung der Digitalisierung in der Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP/StdD)
5.5 Autobahnanschlussstelle Kiekebusch (Schönefeld) - Prüfung und Unterstützung durch den Landkreis
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS)
5.6

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier:

  • Kreisausschuss
  • Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Integration (AGSI)
  • Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Mobilität (AWTKM)
  • Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur (ABSK)
  • Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt (ABLU)
  • Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung (AFOD)
  • Regionale Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (RVS)
  • Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (WFG)
  • Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH (TGZ)

(Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS)

5.7

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier:

  • Kreisausschuss
  • Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Integration (AGSI)

(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)

5.8

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier:

  • Kreisausschuss

(Antrag der Fraktion BVB / Freie Wähler & Die PARTEI)

6

ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

7

Informationsvorlagen

7.1

Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder in den Jahren 2021 bis 2022
sowie 2023 bis 2024

8

Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

9

zur Geschäftsordnung

9.1

zur Tagesordnung

9.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2025

10

ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge

11

Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat