11. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 15.10.2025
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 | zur Geschäftsordnung |
1.1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
1.2 | zur Tagesordnung |
1.3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2025 |
2 | Aktuelle Stunde |
2.1 | Bericht des Landrates |
2.2 | Anfragen von Mitgliedern des Kreistages |
3 | Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr) |
4 | Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag |
4.1 | Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald |
4.2 | Bestellung eines Verwaltungsprüfers für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald |
4.3 | Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 - Radverkehr hier: Entscheidung über Investitionen zum Baulückenschluss des Bienenradweges |
4.4 | Errichtung einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule in der Planungsregion ZEWS (Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf) |
5 | Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages |
5.1 | Zumutbarkeit und Transparenz in der Schülerbeförderung Prüfung und Aussetzung der Anwendung der Karenzzeitregelung zur Wartezeitbewertung (Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI) |
5.2 | Asylbewerber zur Arbeit verpflichten: Etablierung von Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der AfD-FWKW-Fraktion) |
5.3 | Flagge zeigen! Beflaggung von Dienstgebäuden, Liegenschaften und Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald (Antrag der AfD-FWKW-Fraktion) |
5.4 | Umsetzung der Digitalisierung in der Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP/StdD) |
5.5 | Autobahnanschlussstelle Kiekebusch (Schönefeld) - Prüfung und Unterstützung durch den Landkreis (Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS) |
5.6 |
Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS) |
5.7 |
Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion) |
5.8 |
Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
(Antrag der Fraktion BVB / Freie Wähler & Die PARTEI) |
6 |
ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge |
7 |
Informationsvorlagen |
7.1 |
Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen) |
8 |
Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 |
zur Geschäftsordnung |
9.1 |
zur Tagesordnung |
9.2 |
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.07.2025 |
10 |
ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge |
11 |
Verschiedenes |
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat