11. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.02.2010
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Haushalt 2010
4.1 Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2010 mit Haushaltsplan
- Stellungnahmen der Fraktionen sowie
- Entscheidung über Änderungsanträge
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Zukünftige Ausgestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – Beratung erfolgt im Zusammenhang mit TOP 8.1
5.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
5.3 Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
5.4 Petition gegen die Versagung einer Genehmigung zur Errichtung eines Wochenendhauses
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90; Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
6.2 Antrag der SPD- und CDU-Fraktion; Überprüfung der Kreistagsmitglieder auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim Staatssicherheit der ehemaligen DDR und dessen Nachfolger, dem AfNS
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Bericht des Beigeordneten und des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
8.2 Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts
8.3 Europapolitische Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald
8.4 Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
hier: Information zum aktuellen Stand und zu den ersten prioritären Projekten
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat